Die Mitglieder sind die Seele der Partei

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Die Mitglieder sind die Seele der Partei

2017-08-31T09:41:05+00:00 31. 08. 2017|AM Blog|

Stellungnahme der Alternativen Mitte Niedersachsen vom 31.08.2017

Alexander Gauland, einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der AfD und einer der beiden AfD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, hat am Dienstag dieser Woche in einem Interview mit der BILD-Zeitung seine Sichtweise zur Rolle des thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke in der Partei geäußert. Gauland erklärte, Björn Höcke werde von 20 bis 30 Prozent der Mitglieder der Partei heiß geliebt. Nicht nur im Osten, sondern auch im Westen. Höcke sei ein Teil der Seele der AfD. Der Korridor der Meinungsfreiheit müsse in Deutschland wieder ausgeweitet werden. Und nicht jeder Stuss, der geredet werde, sei ein Parteiausschlussverfahren wert. Es gäbe auch keine Rechtsextremisten in der AfD.

Auch wenn es Teil des Selbstverständnisses der Alternativen Mitte ist, öffentliche Auseinandersetzungen innerhalb der Partei nach Möglichkeit zu vermeiden, kann man nicht jeden unklugen Vorstoß von Spitzenkandidaten unserer Partei, der AfD, unkommentiert stehen lassen. Das gilt für diese fatale und aus unserer Sicht die Partei und den Wahlkampf schädigende Äußerung von Herrn Gauland in besonderem Maße.

Die Seele einer basisdemokratischen Partei entsteht allein durch ihre Mitglieder und die von ihnen beschlossenen Inhalte. Und zwar durch alle Mitglieder und durch das Grundsatzprogramm, das sie sich gegeben haben. Eine einzelne Person kann niemals die Seele der Partei ausmachen oder ein wesentlicher Teil davon sein. Wer das behauptet, das will oder das fördert, macht eine gefährlichen Schritt. Nämlich den von einer demokratischen Partei in Richtung eines Personenkultes. Das müssen wir als Demokraten, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, entschieden ablehnen.

Wer sich, wie Björn Höcke das tut, immer wieder mit provokativen Äußerungen vom Grundsatzprogramm löst und (bewusst) darüber hinausgeht, kann auch inhaltlich kaum Teil der Seele der AfD sein. Wenn er dann auch noch, durch einen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, als Person derart überhöht wird, muss man sich nicht wundern, wenn das einigen Wählern Angst einjagt und die Partei für sie unwählbar macht, auch wenn sie dem Parteiprogramm eigentlich in großen Teilen zustimmen.

Wir als Vertreter der Alternativen Mitte teilen die Wahrnehmung Herrn Gaulands, dass Herr Höcke von 20 bis 30 Prozent der Mitglieder „heiß geliebt“ werde, dies auch im Westen, nicht. Wir wehren uns auch gegen diese Formulierung in Bezug auf einen Politiker. Wir nehmen jedoch im Umkehrschluss zur Kenntnis, dass selbst Herr Gauland meint, 70 bis 80 Prozent der Mitglieder gehörten nicht zu denjenigen, die Herrn Höcke lieben. Wir meinen, dass es noch deutlich mehr Mitglieder und erst recht viel mehr Wähler sind, die mit derartigen Begrifflichkeiten nichts anfangen können. Die Alternative Mitte zeigt, dass die AfD so breit aufgestellt ist, dass sie für bürgerliche Wähler, die eine echte Veränderung wünschen, trotz solcher Eskapaden die erste Wahl ist.

 

Die Sprecher der Alternativen Mitte Niedersachsen