Alternative Mitte muss Deutschlandtreffen in Paderborn absagen

//Alternative Mitte muss Deutschlandtreffen in Paderborn absagen

Alternative Mitte muss Deutschlandtreffen in Paderborn absagen

2018-04-30T09:55:32+00:00 24. 02. 2018|Presse|

Pressemitteilung vom 23.02.2018

Kriminelle AfD-Gegner setzen Wirt erfolgreich unter dem Druck

Paderborn. Unter dem Druck krimineller AfD-Gegner und eines „Bündnisses für Demokratie und Toleranz“ hat der Wirt der Paderborner Gaststätte „Dörenhof“ am Freitag die Räumlichkeiten für das bundesweite Treffen der Alternativen Mitte gekündigt, das am Sonntag in seinem Hause stattfinden sollte. Im Vorfeld des geplanten Treffens hatten ein lokaler Radiosender sowie verschiedene Zeitungen von dem Treffen berichtet und dabei den Veranstaltungsort ausdrücklich genannt. Verschiedene Gruppierungen aus dem links-grünen Spektrum hatten daraufhin eine Demonstration gegen die Veranstaltung in unmittelbarer Nähe angemeldet. Darunter auch Parteien, die sich selbst als demokratisch bezeichnen. Neben Politikern der SPD und der Grünen wollten sich auch Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes und eines sogenannten Netzwerkes „Paderbunt“ in einem „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ der Alternativen Mitte entgegenstellen. Die durch die Veröffentlichungen in den lokalen Medien auf den Gastronomen eröffnete Hexenjagd fand ihren Höhepunkt dann in zahlreichen, teilweise anonymen, Bedrohungen per E-Mail. Um weiteren Schaden abzuwenden, kündigte der Wirt schließlich die Räumlichkeiten.

Die Sprecher der Alternativen Mitte zeigten sich am Freitagabend tief enttäuscht. „Die Absage des Treffens bringt aufgrund ihrer Kurzfristigkeit nicht nur einen erheblichen organisatorischen Aufwand mit sich, den wir gern zu leisten bereit sind, sondern sie lässt jeden aufrechten Demokraten am Demokratieverständnis derjenigen zweifeln, die sich auch noch die Worte Demokratie und Toleranz auf die Fahnen schreiben.“, sagt Dr. Jens Wilharm, Sprecher der Alternativen Mitte Niedersachsen und Mitglied der AM-Bundessprechergruppe. „Wir wollen niemandem das Recht zur freien Meinungsäußerung sowie zur Demonstrations- und Versammlungsfreiheit absprechen. Wenn sich aber ein links-grünes Bündnis „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ nennt und seine Aufgabe darin sieht, gegen das Treffen einer liberal-konservativen Interessengruppe einer demokratischen Partei zu demonstrieren, empfinde ich diese Bezeichnung als aberwitzig.“, so Wilharm weiter.

„Niemand hat etwas gegen eine friedliche Demonstration, die das Bündnis aus SPD, Grünen und Anderen offenbar für Sonntag geplant hatte.“, ergänzt Uwe Witt, Bundestagsabgeordneter, Sprecher der Alternativen Mitte Nordrhein-Westfalen und ebenfalls Mitglied der AM-Bundessprechergruppe. Witt fügt hinzu: „Wenn aber Gastwirte konkret bedroht werden, um Veranstaltungen des politischen Gegners zu unterbinden, dann ist das nicht nur nicht mehr durch Grundrechte gedeckt, sondern dann ist das kriminell. Selbstverständlich unterstellen wir unserem politischen Gegner, der scheinbar lieber auf der Straße gegen uns demonstriert als zu versuchen, uns auf parlamentarischem Parkett zu stellen, nicht die Bedrohung des Wirtes. Wir erwarten aber aus dieser Ecke eine deutliche Distanzierung von solchem Vorgehen, das mit Demonstration und Meinungsfreiheit überhaupt nichts zu tun hat.“

„Ich kann das nicht glauben!“, sagte Helmut Witter, Sprecher der Alternativen Mitte Thüringen, der sich noch sehr gut an das Unrechtsregime in der DDR erinnern kann. „Das, was wir an diesem Wochenende aus Paderborn erfahren müssen, ist nicht gerade eine Sternstunde für die Demokratie in Deutschland.“ Und Siegfried Lang aus Bayern, ebenfalls Mitglied der AM-Bundessprechergruppe, stellt fest: „Es ist im Grunde eine Verhinderung demokratischer Prozesse. Man muss auch annehmen, dass diejenigen, die diese Absage zu verantworten haben, sich noch nie ernsthaft mit der Alternativen Mitte befasst haben.“

„Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, wir arbeiten mit Hochdruck an einem Alternativtermin“, sagt Markus Dossenbach aus Bayern, „aber natürlich bin ich nicht glücklich. Das wäre eine tolle Veranstaltung geworden, von der durchaus auch klare Aussagen erwartet wurden, die die politische Diskussion ohne Zweifel bereichert hätten.“

Die Alternative Mitte bittet die Mitglieder, Gäste und die zahlreichen akkreditierten Pressevertreter um Verständnis.

 

Die Sprecher der Interessengemeinschaft Alternative Mitte in der AfD