Archiv für den Monat: März 2018

26 03, 2018

AfD Niedersachsen: Hampel-Anhänger erklären Alternative Mitte zum Feindbild

2018-03-26T08:01:01+00:00 26. 03. 2018|AM Blog|

Niedersachsen. In 2 Wochen wird die AfD Niedersachsen einen neuen Landesvorstand gewählt haben. Die Alternative Mitte hat sich bislang aus dem parteiinternen Streit um diese Wahl herausgehalten und sie hätte das auch weiterhin getan. Obwohl es Anlass genug gäbe. Etwa auf Kandidaten hinzuweisen, die zum äußerst rechten Rand der Partei gehören und sich besonders in den Kreisvorständen finden, die nach wie vor den abgesetzten Landesvorsitzenden Paul Hampel unterstützen. Etwa auf Kandidaten hinzuweisen, die vielleicht schon einmal etwas von Satzungen und einem Parteiengesetz gehört haben, aber sich beharrlich darüber hinwegsetzen. Etwa [...]

25 03, 2018

AfD: Parlaments-Mitarbeiter mit Flecken im politischen Lebenslauf?

2018-03-25T22:57:58+00:00 25. 03. 2018|AM Blog|

Von Dr. Jens Wilharm Mitarbeiter einiger Medien haben es sich zu einer Art sportlichen Aufgabe gemacht, Mitarbeiter parlamentarischer Fraktionen oder einzelner Abgeordneter der AfD hinsichtlich ihrer politischen Vergangenheit zu durchleuchten. „Bingo“, das mag die Reaktion sein, wenn wieder einer „enttarnt“ wurde. Der etwa vor einigen Jahren in irgendeiner inzwischen als rechtsextrem verbotenen Jugendorganisation oder bis vor nicht allzu langer Zeit bei der Identitären Bewegung (IB) aktiv war. „Bingo“, denn nun kann eine Anti-AfD-Kaskade in Gang gesetzt werden, die sich in Windeseile über fast alle Printmedien, Fernsehsender und das Internet verbreitet. [...]

4 03, 2018

AfD und PEGIDA: Hofnarren kann man nicht aufhalten

2018-03-04T14:17:04+00:00 04. 03. 2018|AM Blog|

Von Dr. Jens Wilharm Der Bundeskonvent der AfD, also der kleine Parteitag, hat gestern einen Beschluss gefasst, der für vernunftbegabte AfD-Mitglieder ebenso schwer zu verstehen ist wie für die Öffentlichkeit außerhalb der Partei. Der Beschluss und seine Interpretation liegen weit auseinander. Der Konvent hat lediglich festgestellt, dass er es AfD-Mitgliedern aus rechtlichen Gründen nicht untersagen kann, als Privatperson als Redner bei PEGIDA aufzutreten und dabei die eigene Meinung zu vertreten. Darüber hinaus bleibt der Beschluss des Konvents vom 04. Juni 2016, betreffend Auftritte von AfD-Politikern bei PEGIDA und umgekehrt, in [...]