Höckes Etappensieg

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Höckes Etappensieg

2018-06-11T23:25:19+00:00 11. 06. 2018|AM Blog|

Von Dr. Jens Wilharm

Berlin. Der Bundesvorstand der AfD hat heute entschieden, das Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke nicht vor das Bundesschiedsgericht zu bringen. Der Antrag des alten Bundsvorstandes, Höcke aus der Partei auszuschließen, war bereits im Mai vom Landesschiedsgericht seines eigenen Thüringer Landesverbandes abgelehnt worden. Damit ist das Verfahren endgültig vom Tisch.

Die Alternative Mitte hatte den Bundesvorstand aufgefordert, ein klares Zeichen zu setzen und den Rechtsweg voll auszuschöpfen. Daher kann ich die Entscheidung des Bundesvorstandes nur bedauern und mein Befremden ausdrücken, dass diese Entscheidung auch noch einstimmig ausfiel, also ohne eine Gegenstimme. Das bedeutet, dass auch Mitglieder des Bundesvorstandes, die der AM angehören, ihr nahe stehen oder einen moderaten, realpolitischen Kurs vertreten, nicht dagegen gestimmt haben. Man mag das als einen Versuch interpretieren, die Partei zu einen.

Die AfD ist eine demokratische Partei mit einem demokratisch gewählten Bundesvorstand. Dessen Entscheidung habe ich zunächst zu akzeptieren, ob sie mir gefällt oder nicht. Das tue ich. Eines ist sie sicher nicht. Ein Freibrief dafür, dass in Zukunft Ausfälle im Stil der Dresdner Rede von 2017 nicht mehr gerügt werden.

Björn Höcke ist nun hinreichend mit Abmahnungen und schließlich dem Antrag auf Parteiausschluss bedacht worden. Er ist mit einem blauen Auge davon gekommen, auch wenn seine Anhänger das als Sieg werten. Doch die Lüft ist dünner geworden. Ob Björn Höcke das weiß, ist eine Sache. Ob er willens und in der Lage ist, sich danach zu verhalten, ist eine andere Sache, zumal viele seiner Anhänger mit derartigen Reden weder inhaltlich noch im Stil ein Problem haben, ja das mitunter sogar von ihm erwarten. Ein „weichgespülter“ Höcke wäre für sie nur ein halber Höcke und ein Halber will er ja nicht sein. Ich habe daher so meine Zweifel. Zumal Björn Höcke bereits vor kurzem in einer neuerlichen Dresdner Rede die Funktionäre, die seinen Parteiausschluss beantragt hatten, wissen ließ, was er von ihnen hält. Diese solle die Partei seiner Meinung nach so langsam ausschwitzen. Wieso die Auszuschwitzenden dann nun so entschieden haben, denn ein paar davon gibt es ja noch im aktuellen Bundesvorstand, ist mir ein Rätsel.

Aber wie gesagt, es ist eben so. Damit ist das Thema für mich fürs Erste erledigt und ich bin gespannt, ob es nun eine Phase des höckeschen Wohlverhaltens gibt und wie lange diese anhält. Aus dem Etappensieg könnte nämlich sehr schnell ein Pyrrhussieg werden.