SPD outet sich als Anti-Familien-Partei

//SPD outet sich als Anti-Familien-Partei

SPD outet sich als Anti-Familien-Partei

2018-09-28T11:29:34+00:00 28. 09. 2018|AM Blog|

Eine Experten-Gruppe um Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert in einem Gutachten die Abschaffung des Ehegattensplittings. Denn dies könne den Zielen der Gleichstellung entgegenstehen. Schließlich habe die Ehe an Bedeutung verloren und die Beschäftigung der Frau an Bedeutung gewonnen.

Besser kann sich eine Partei, die das Wort „sozial“ auch noch in ihrem Namen führt, die Maske ja gar nicht mehr vom Gesicht reißen. Wer nicht begreift, dass Ehe und Familie, bei aller Toleranz gegenüber der Vielzahl anderer Formen des Zusammenlebens, immer noch die Grundlage für das Fortbestehen einer Gesellschaft sind und deshalb unbedingt gefördert werden müssen, dessen Geschäft ist die Abschaffung der Gesellschaft in ihrer bisherigen Form.

Das Ehegattensplitting sichert vielen Familien mit Kindern das wirtschaftliche Überleben und mag damit für manche auch Teil der Entscheidung sein, überhaupt Kinder zu bekommen. Und wenn Kinder dann da sind, gehört ein Partner für einige Jahre auch überwiegend nach Hause und es gehören nicht beide Partner in Vollzeit in den Beruf. Erziehung ist primär Aufgabe der Eltern, vor allem in den ersten Jahren, und nicht staatlicher Einrichtungen.

Übrigens: Das Ehegattensplitting gilt nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2013 auch für eingetragene Lebenspartnerschaften. Die Gleichstellung von Ehepaaren und eingetragenen Lebenspartnern ist einkommensteuerrechtlich vollzogen. Und das Ehegattensplitting fragt auch nicht danach, welcher Ehe- oder Lebenspartner derjenige ist, der der Hauptverdiener ist. Somit ist auch die Begründung, das Ehegattensplitting könne der Gleichstellung entgegenstehen, völliger Unsinn. Es sei denn, es geht um die steuerrechtliche Gleichstellung von Singles und Familien. Das muss man nun wirklich klar ablehnen, da Singles in den Jahren, in denen Familien Kinder erziehen, deutlich mehr verdienen können, andererseits aber im Rahmen der gesetzlichen Altersversorgung von genau jenen Kindern profitieren.

Dass auch Alleinerziehende steuerlich entlastet werden müssen und gegenüber Ehen und Lebenspartnerschaften nicht im Nachteil sein sollten, ist keine Frage. Dazu muss man aber nicht das Steuersplitting für Ehen und eingetragene Lebenspartnerschaften abschaffen. Anstelle es abschaffen zu wollen, sollte man es reformieren und zu einem Familiensplitting machen, bei dem sich die Kinder steuermindernd auswirken. So schafft man Anreize, Familien zu gründen. (jw)